Beschreibung

Alle Gemeinden in Deutschland sind, auf Grund der Urteile der verschiedenen Verwaltungsgerichtshöfe der Bundesländer, verpflichtet die Berechnung der Abwassergebühren umzustellen. Dies ergibt sich aus den in der Europäischen Wasserrahmenrichtlinie Art.9 definierten Vorgabe in Verbindung mit den daraus auf Bundes- und Landesebene umzusetzenden gesetzlichen Normierungen. Aus der Veranlagung der Abwassermenge analog zur Frischwassermenge soll nun eine aufgeteilte Berechnung werden. Diese wird sich zum einen nach dem bisherigen System Frischwasser=Abwasser und dem eingeleiteten Regenwasser zusammensetzen. Hierzu wird die versiegelte Fläche des Grundstücks als Nenngröße zur Berechnung herangezogen.

Grundsätzlich ist davon auszugehen, dass diese versiegelte Fläche in qm den Beitrag zur Abwassergebühr definiert. Auf Grund der Tatsache, dass jedoch die Gebührenerhebung in kommunaler Hand liegt, ist schon jetzt absehbar, dass sich hier deutliche Unterschiede ergeben werden. Die Kommunen tragen der Regenwassernutzung und der Zuführung in Versickerungs- systeme dahingehend Rechnung, dass sie in unterschiedlicher Art Abschläge und Befreiungen für den Einsatz von Zisternen und Rigolen sowie der einzelnen Oberflächen der versiegelten Flächen gewähren.